
Gemäss
inside-it.ch haben die Schweizer ISPs vom
Richter Yves Nicolet eine Aufforderung mit Datum vom 18. Dezember zur Sperrung von Webseiten erhalten. Die Websites werden nicht von den angeschriebenen Providern gehostet.
Es scheint, dass die Obrigkeit keine Kritik vertragen kann.
Bei den zu sperrenden Websites handelt es sich nicht etwa um Pädo-Inhalte, sondern um Seiten, auf denen ein wegen Verleumdung Verurteilter namens Gerhard Ulrich verschiedenen Behörden, insbesondere der Justiz, Korruption und andere Verbrechen vorwirft.
Ein Entwurf zu neuen Strafbestimmungen zum Thema "Netzwerkkriminalität" sehe aber vor, den automatisierten Zugang zu strafbaren Inhalten im Internet nicht unter Strafe zu stellen, meldet inside-it weiter.
Könnte es sein, dass hier eine beleidigte Leberwurst nicht mit diesem Entwurf einverstanden ist?